Im September des vergangenen Jahres war dem Vertriebsleiter der Stadtwerke Solingen (SWS) Stefan Ziebs gar nicht zum Lachen. Die Statistikbehörde des Landes IT NRW wies der Stadt Solingen einen Trinkwasserpreis von 2,68 Euro pro Kubikmeter aus. Das war der Spitzenwert in NRW, wie die Rheinische Post damals berichtete. Im Gegenzug behauptete Ziebs, die Werte der statistischen Landesbehörde für die einzelnen Kommunen seien nicht miteinander vergleichbar. Man mag über die Absichten der EU denken, wie man will. Das Beispiel aus Solingen zeigt, dass eine Transparenz in der Ermittlung der Wasserpreise sowie in der Vergabe der Wasserkonzessionen – denn das eine muss mit dem anderen einhergehen, will man sich auf dem freien Markt positionieren – nicht da ist. Oftmals, wie im Falle der SWS, ist der Wasserversorger alleiniger kommunaler Anbieter. Im Falle der SWS kommt dazu, dass die Stadt Solingen mit ihrer Beteiligungsgesellschaft selbst 95% an den Stadtwerken hält. Die Instanz, die die Vergabe der Konzessionen regelt, geht somit nahtlos in jene über, die sie erwirbt.
Für wirkliche Transparenz sorgt nur Preisermittlung auf Nachfrage
Die kommunale Wasserversorgungspolitik wird in Solingen von einer Mehrheit getragen. Auch in vielen anderen Kommunen ist diese Praxis nicht nur bewährt, sondern für viele auch beruhigend. Seit 2005 häuften sich aber bundesweit die Fälle, in denen die jeweiligen Landeskartellbehörden die regionalen Wasserversorger nach einer Erklärung für den hohen Wasserpreis baten, oder, wie in Baden-Württemberg mit dem Unternehmen Calw, eine Preissenkung durchsetzen wollten. Hintergrund ist das 2005 erneuerte Umweltstatistikgesetz. Es verpflichtet seit 2007 die Wasserversorger zu einer Angabe der Wasserkosten beim Statistischen Bundesamt. Auch wenn für die Wasserversorger hierdurch der bürokratische Aufwand gestiegen sein dürfte, so ermöglicht das Umweltstatistikgesetz Einblick in das komplexe Verfahren der Wasserpreisberechnung.
Dies beginnt schon dabei, aus welcher Quelle das Wasser vor seiner Reinigung bezogen wird. Im Falle Solingens kommt der Großteil des Trinkwassers aus der Sengbachtalsperre, bevor es in das Wasserwerk Glüder gelangt. Damit gehört es zu den Oberflächengewässern, für deren Aufbereitung wieder andere Methoden notwendig sind als beim Grundwasser. Zum Beispiel muss Talwasser, nachdem es beim Filtern von allen Bakterien befreit wurde, noch mal mit Calciumcarbonat aufgehärtet werden. Denn: Bei regelmäßigem Durchlaufen von weichem Wasser steigt die Rostgefahr für die Rohre. Dies ist nur ein Beispiel, wie sich die Quelle des Wassers direkt auf die Verarbeitung und damit letztendlich auch auf den Preis auswirken kann. Weitere wichtige Faktoren in der Preisermittlung sind die Kosten der Rohre und Pumpen, die Dichte der Bebauung mit Rohren, die Wasserqualität sowie die Höhe der Konzessionsabgaben an die Kommunen. Für eine wirkliche Transparenz müsste der Wasserversorger dazu übergehen, seine Preisermittlung auf Nachfrage parat zu haben. Der Weg ist lang, bleibt aber notwendig. Die Alternative heißt Spekulieren.
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