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Foto: Michael Reichel

Wurzeln des Rechtsextremismus

16. September 2024

Online-Vortrag „Ist die extreme Rechte noch zu stoppen?“ – Spezial 09/24

Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen bilden eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. In beiden Bundesländern erreichte die AfD mehr als 30 Prozent, in Thüringen wurde der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Landesverband unter der Führung von Björn Höcke sogar stärkste Kraft – und das ausgerechnet am 85. Jahrestag des Überfalls von Deutschland auf Polen. In der Bundesrepublik wie auch international wird die Frage immer dringlicher: „Ist die extreme Rechte noch zu stoppen?“

Mit dieser Frage setzt sich am 19. September der Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Ingar Solty, auseinander. Gründe für den Rechtsdruck sind für den Sozialwissenschaftler nicht nur externe Faktoren, sondern auch die „innere Zeitenwende“ durch zunehmend rechte Debatten. Auch die Verarmung der Gesellschaft aufgrund der Schuldenbremse und der Sparpolitik der Parteien der Mitte ist für Solty eine Ursache für den Aufstieg der extremen Rechten. Warnungen vor dem Faschismus aus einer scheinbar moralisch überlegenen Position sieht er deshalb kritisch. Schließlich war auch die Unzufriedenheit mit der Arbeit der Ampel-Koalition ein wichtiger Faktor für die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen. Bei einer Umfrage der Tagesschau gab mehr als 80 Prozent der Befragten in Sachsen an, unzufrieden mit der Bundesregierung zu sein. Über die Hälfe bezeichnete die Landtagswahl zudem als „gute Gelegenheit, der Bundesregierung einen Denkzettel zu verpassen“ – wählten also in erster Linie aus Protest. Doch was passiert, wenn rechtsnationale Positionen mehrheitsfähig werden, hat nicht nur die deutsche Geschichte, sondern auch der Brexit in Großbritannien und die Präsidentschaft Donald Trumps in den USA gezeigt.

Solty befasst sich jedoch nicht nur mit der politischen Gegenwart und der Konsequenzen rassistischen und nationalistischen Denkens. Der Vortrag soll auch Strategien liefern, mit deren Hilfe die sozialistische Linke dem Rechtsdruck entgegentreten kann. Dabei bezieht sich Solty auf Bündnisse gegen rechts und auf die Bemühungen um einen ökosozialistischen Systemwechsel. Als Redakteur der Zeitschrift LuXemburg und in Beiträgen für die Zeitung Der Freitag bemüht sich Solty selbst um linke Antworten auf soziale und geopolitische Krisen, die von rechter Aneignung bedroht sind.

Ist die extreme Rechte noch zu stoppen? | Do 19.9. 19 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung (online) | www.rosalux.de

Tim Weber

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